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Gabor Steingarts intelligente und pointierte Analyse über Aufstieg und Absturz des Wohlfahrtsstaates Deutschland hat eine Debatte über die Zukunft unseres Landes ausgelöst. Und er weiß, wovon er spricht Als Chef des Berliner Spiegel-Büros arbeitet er im Zentrum des politischen Geschehens. Er zieht eine überraschende Schlussbilanz, denn unsere Art zu arbeiten, zu leben und Politik zu machen, ist längst überholt. Die Summe der Neuerungen kommt einer Neugründung des Staates gleich. <"br>"<"br>"Ein Buch wie ein Gewittervogel, der eine neue Wetterlage ankündigt. Die scharfsichtige Analyse der Fehlentwicklungen ist in dieser Klarheit und Konsequenz neu in Deutschland.Die Zeit
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Das Urteil des Autors ist schonungslos: Die deutsche Erfolgsstory ist längst zu Ende. Einst als Musterschüler gepriesen, verabschiedet sich die Bundesrepublik zunehmend aus dem Kreis der führenden Volkswirtschaften. Das so oft bewunderte und in aller Welt kopierte "Modell Deutschland" mit seinen Exportschlagern (Föderalismus, Soziale Marktwirtschaft) verkommt immer mehr zur Chiffre für ökonomischen Stillstand, politische Reformunfähigkeit und mentale Trägheit.
Die Gründe für diese Entwicklung sieht der Leiter des Berliner Spiegel-Büros hausgemacht: 1) Die Überdehnung des Sozialstaats führt zum Ausbluten der ökonomischen Grundlagen, weil das Wachstum nicht mehr Schritt hält. 2) Die als Reflex auf den "Führerstaat" mit dem Grundgesetz etablierte Atomisierung der politischen Macht hat zur Folge, dass sich die Akteure gegenseitig blockieren. Reformer haben es schwer in diesem Umfeld aus Besitzstandswahrern und Blockademachtverwaltern. Steingart hält diesen "deutschen Defekt", wie er ihn nennt, zu Recht für ein lange unterschätztes Problem. Ist der beschriebene Weg unumkehrbar? Gibt es Hoffnung? Steingart sagt Ja, Hoffnung gebe es, aber nur dann, wenn nicht nur kosmetische Korrekturen am Bestehenden durchgeführt werden. "Signifikant ist es", so Steingart, dass der Wechsel von Kohl zu Schröder "praktisch ohne Veränderung an der ökonomischen Basis bleibt". Die Machtlosigkeit des Kanzlers kann nur aufgebrochen werden, indem die Budgetmacht in der Volksvertretung konzentriert wird und nicht mehr "irgendwo zwischen Bundestag und Bundesrat liegt". Nur in einer funktionierenden Zentralgewalt, dem Ende von Mischeinnahmen und Mischfinanzierung zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie einem Bundesrat nach Senatsmodell sieht der Autor Wege aus dem Dilemma. Steingart hat ein (inzwischen in fünfter Auflage erschienenes) Buch vorgelegt, in dem das deutsche Problem scharfsinnig analysiert und durchaus pointiert beschrieben wird. Bleibt zu hoffen, dass seine konkreten Lösungsvorschläge auch die verantwortlichen Eliten erreichen. Die angelaufene Diskussion lässt zumindest etwas Hoffnung aufkommen. Was noch fehlt, ist der große Wurf. --Dr. Manfred Schwarzmeier
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